Wahlen
Landeswahlausschuss weist Beschwerde aus Herne ab
25. April 2014 | Gesellschaft
Der Landeswahlausschuss hat in seiner letzten Sitzung über 13 Beschwerden gegen Entscheidungen der Wahlausschüsse der kreisfreien Städte und Kreise entschieden. Zehn Beschwerden wurden abgewiesen, darunter auch die aus Herne.
Dabei ging es um die Auseinandersetzung zwischen dem Stadtverordneten Rainer Kielholz und dem Bündnis Alternative Liste um die Aufstellung der Reserveliste für den Rat. Der Düsseldorfer Ausschuss hat sich erst gar nicht mit dem Fall befasst, weil Kielholz formal nicht berechtigt ist, eine Beschwerde gegen die Reserveliste einzulegen.
Die WAZ berichtete in ihrer Ausgabe vom Freitag, 25. April, es habe im Ausschuss "leise Kritik an der Stadt Herne gegeben, weil die Beschwerde offenbar ungeprüft ans Land weitergeleitet worden sei". Diese Behauptung weist das Team Wahlen der Stadt Herne vehement zurück. Sie habe eine zweiseitige Stellungnahme an den Ausschuss geschickt, so Teamkoordinatorin Cordula Sorci.