Ein sechsköpfiges Prüfteam der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW), die seit 2003 mit der überörtlichen Prüfung aller 396 Kommunen in NRW beauftragt ist, hat sich in der Emscher-Kommune die Themenbereiche Finanzen, Zahlungsabwicklung, Verkehrsflächen, Friedhofswesen, Bauaufsicht, Hilfen zur Erziehung, Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und Hilfe zur Pflege genau angeschaut. Herne nimmt seit 2012 am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil.

„Im Jahr 2018 gelang es der Stadt Herne erstmals seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements im Jahr 2009 einen Jahresüberschuss zu erwirtschaften. Hierzu haben zahlreiche Anstrengungen der örtlichen Verantwortungsträger, die Konsolidierungshilfen des Landes NRW im Rahmen des Stärkungspakts und eine gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung beigetragen. Gleichwohl ist Herne weiterhin überschuldet. Für die Jahre bis 2022 sind positive Jahresergebnisse geplant. Regelmäßige Überschüsse sind allerdings auch erforderlich, um die Überschuldung zu beenden“, analysiert gpa-Prüfer Martin Bamberger und fügt lobend hinzu: „Über ein Finanzcontrolling und ein aktives Berichtswesen erhalten die Entscheidungsträger notwendige Informationen, um rechtzeitig reagieren zu können, wenn die Ziele der Haushaltsplanung in Gefahr geraten.“

Die Zahlungsabwicklung der Stadt Herne erledigt ihre Aufgaben sach- und zielgerichtet, attestiert die gpaNRW in ihrem Prüfbericht. „Wir ermutigen die kommunalen Akteure, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen“, empfiehlt Martin Bamberger den Einsatz moderner Technik, um Abläufe weiter zu optimieren.

Ebenfalls wurde von der gpaNRW der Bereich Hilfe zur Pflege überprüft. „Erfreulich ist, dass die Erfolge einer individuellen Unterstützung pflegebedürftiger Menschen und einer aktiven Quartiersarbeit sichtbar werden“, lobt gpa-Projektleiter Thorsten Mindel die gute Vernetzung von Stadtverwaltung, Seniorenberatungsstellen und anderen örtlichen Akteuren. Optimierungspotenziale sieht die gpaNRW noch in einem verbesserten IT-Einsatz, um die Sachbearbeitung in der Hilfegewährung zu erleichtern.

Die Hilfen zur Erziehung wurden vom gpa-Prüfteam ebenso analysiert. „Die Ruhrgebietsstadt zeigt auch an dieser Stelle, dass sie trotz durchgängig belastender Strukturmerkmale und Rahmenbedingungen gute bis sehr gute Ergebnisse erzielen kann. Hierzu tragen umfangreiche Steuerungsmaßnahmen, ein wirkungsvolles Fachcontrolling und eine schlüssige Gesamtstrategie bei“, betont Thorsten Mindel. Die gpaNRW empfiehlt das interne Kontrollsystem weiter auszubauen.

„Durch die sehr dichte Besiedlung der Stadt, haben die Friedhöfe neben dem eigentlichen Bestattungszweck auch die Funktion der Naherholung. Mit der Schließung von Friedhöfen oder Friedhofsteilen hat sich die Ruhrgebietsstadt den Herausforderungen einer veränderten Bestattungskultur gestellt. Die vorgenommenen Maßnahmen sollten dazu führen die Kosten und den Aufwand zu senken“, ermutigt Thorsten Mindel von der gpaNRW die kommunalen Entscheidungsträger, den begonnenen Veränderungsprozess im Friedhofswesen fortzuführen. Bemerkenswert aus Sicht der gpaNRW: Die Stadt Herne hat schon 2004 ein Friedhofskonzept aufgestellt und damit deutlich früher als viele andere Kommunen.

Der Erhalt des Infrastrukturvermögens stellt die 23 kreisfreien Städte vor große finanzielle Herausforderungen. „Herne profitiert von einer ausgewogenen Altersstruktur der Verkehrsflächen“, weist der gpa-Projektleiter auf Fakten hin, die nicht in jeder Stadt so vorzufinden sind. Die Stadt Herne verfügt über eine aktuelle Datenlage ihrer Verkehrsflächen. Dabei zeigte sich ein positives Bild: Ein Großteil der Straßen befinden sich in gutem bis mittlerem Zustand. „Damit dies so bleibt, wird die Stadt Herne zukünftig mehr reinvestieren müssen“, empfiehlt Thorsten Mindel.

„Die Herner Bauaufsicht verfügt über effektive Prozessabläufe“, erläutert Projektleiter Thorsten Mindel. Die Stadtverwaltung hinterfrage und verbessere kontinuierlich ihre Arbeits- und Prozessabläufe. „Dies führt dazu, dass die gesetzlich vorgegebenen Fristen nahezu immer eingehalten werden“, stellt der gpa-Projektleiter anerkennend fest.

„Die Stadt Herne ist auf dem Weg zur Sanierung der kommunalen Finanzen ein gutes Stück vorangekommen. Wir bestärken und motivieren Politik und Verwaltung darin, diesen Weg konsequent fortzusetzen, um dadurch weiteren kommunalpolitischen Handlungsspielraum zurückzugewinnen“, weist gpa-Präsident Heinrich Böckelühr auf die nächste haushaltspolitische Etappe hin.

Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Rahmenbedingungen sind unverändert schwierig, die Altschulden bleiben eine große Bürde für unsere Stadt. Bis uns hier die von der Bundespolitik angekündigte Entlastung erreicht, bleiben wir auf dem eingeschlagenen Konsolidierungskurs, der uns und unseren Mitarbeitenden manches Opfer abverlangt. Dass uns die gpa wiederholt gute Arbeit bescheinigt, bestärkt uns in unseren Bemühungen, den bisherigen Kurs erfolgreich fortzusetzen.“