Immobilie

Dorn-Gelände: Stadt widerlegt Vorwürfe

22. Mai 2014 | Gesellschaft Wirtschaft

Dabei ist die Situation auf dem Gelände hinreichend bekannt: In knapp 50 Einzelgutachten ist die Lage seit Ende der 80er Jahre ausreichend analysiert und dokumentiert worden. Zur Abwehr von akuten Gefahren haben in der Vergangenheit bereits Teilsanierungen stattgefunden. Bereits seit zwei Jahrzehnten wird durch die Entnahme und Abreinigung das belastete Grundwasser saniert. Die Stadt hat sich darüber jährliche Berichte vorlegen lassen.

Der Boden ist mit Mineralölkohlenwasserstoffen belastet, darüber hinaus wurden auch erhöhte Schwermetallgehalte festgestellt. Verunreinigungen durch leicht flüchtige halogenierte Kohlenwasserstoffe wurden in den 90er Jahren durch eine Bodenluftsanierung weitestgehend beseitigt. Zum jetzigen Zeitpunkt und unter den aktuellen Bedingungen geht von den vorhandenen Belastungen keine akute Gefahr aus. Ebenso geht nach den bis zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Gutachten keine maßgebliche, negative Beeinträchtigung des Nachbargrundstücks der Beschwerdeführerin durch die Schadstoffbelastung aus.

Um eine zukünftige Nutzung zu ermöglichen, hat die Stadt bereits durch die Genehmigung von Sanierungsplänen die Voraussetzungen geschaffen, um die Flächen aufzubereiten. Die Stadt ist aber bei allen Überlegungen nur begleitend oder rahmensetzend tätig, weil es sich bei den Grundstücken um Privateigentum handelt. Aus diesem Grund ist auch die Sicherung des Grundstücks gegen Eindringlinge Angelegenheit der Eigentümer. Sollte die Umfriedung mangelhaft sein, muss zunächst der Eigentümer aufgefordert werden, die Mängel zu beseitigen. Erst bei einer Weigerung oder Untätigkeit innerhalb einer gesetzten Frist kann die Ordnungsbehörde auf dem Wege der Ersatzvornahme tätig werden. Wobei die dadurch entstehenden Kosten dann auch dem Eigentümer in Rechnung gestellt werden. Das Knipping/Dorn-Gelände ist keine unproblematische Immobilie - die Schwierigkeiten sind jedoch bekannt, beherrschbar und vor allem jederzeit offen kommuniziert worden.