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Ein historisches Plus

Die Stadt Herne legt zum ersten Mal seit langer Zeit einen Haushalt mit Überschuss vor

Freuen sich über das Haushaltsplus: Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda, Kämmerer Dr. Hans Werner Klee und Christian Dudda, Leiter des Fachbereichs Finanzsteuerung. ©Philipp Stark, Stadt Herne. Freuen sich über das Haushaltsplus: Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda, Kämmerer Dr. Hans Werner Klee und Christian Dudda, Leiter des Fachbereichs Finanzsteuerung. ©Philipp Stark, Stadt Herne.

“Gestern haben wir Sportgeschichte geschrieben, heute schreiben wir Haushaltsgeschichte”, sagte Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda. Dabei bezog er sich auf den Pokalsieg der Herner Basketballerinnen und auf das historische Plus im Haushalt der Stadt Herne in Höhe von 3,1 Millionen Euro.

“Viele haben es nicht für möglich gehalten”, sagte der OB auf der Pressekonferenz zum Haushaltsplus, “dahinter stecken so viele schlaflose Nächte. Ich glaube, von draußen ist nicht zu erkennen, an wie viel Stellschrauben gedreht wurde.” Allerdings warnte er auch vor zu viel Euphorie: “Herne ist längst noch nicht über dem Berg. Wenn wir unsere Anstrengungen nicht fortsetzen, ist alles nur ein Strohfeuer.”

Gute Konjunktur und Sparmaßnahmen

Der Kämmerer und Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee erläuterte, wie die Parforce-Leistung erreicht wurde: durch über 100 Sparmaßnahmen, durch einen restriktiven Umgang mit den Personalstellen, durch ein konjunkturelles Hoch  mit niedrigen Zinsen und höheren Zuweisungen, durch Steuerbelastungen, insbesondere bei der Grundsteuer B, durch den gewinnbringende Verkauf von städtischen Vermögen und von knapp 500.000 RWE-Aktien.

Die Pflicht des Bundes

Aber auch Klee wies auf die Schwachstellen hin: “Nach wie vor bleibt die Stadt jedoch mit rund 60 Millionen Euro bilanziell überschuldet und durch Schulden in Höhe von über einer Milliarde Euro massiv belastet.” Der Bund sei in der Pflicht, gemäß dem Verursacherprinzip auch Transferaufwendungen deutlich über das bisherige Maß hinaus zu übernehmen. Der jüngste Vorschlag von Bundesfinanzminister Scholz konterkariere dies. “Die Flüchtlingssituation wird die kommunalen Haushalte wegen der langanhaltenden Integration von Flüchtlingen viele Jahre belasten.” Kurz und gut: “Wir erwarten ein stärkeres Engagement vom Bund.”

Ziel: Schwarze Zahlen auch in den nächsten Jahren

Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts wurde übertroffen. Können jetzt die Mitarbeiter, die den Etat erstellen, erst mal Urlaub machen? “Nein, die Mitarbeiter machen keinen Urlaub”, sagt Christian Dudda, Leiter des Fachbereichs Finanzsteuerung. “Sie sind schon dabei, die gleiche Aufgabe auch für das Jahr 2019 zu beherrschen. Für uns gilt dann eben die Fußballerweisheit: vor dem Spiel ist nach dem Spiel.”

Horst Martens