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Eltern können aufatmen: Stadt schlägt Rat eine Lösung vor

Stadt verzichtet auf Abbuchung

Die vom Kita-Streik betroffenen Eltern und Erziehungsberechtigten können aufatmen. Die Stadt hat geprüft, ob die Kita-Gebühren rückerstattet werden können und ist zu einem positiven Ergebnis gelangt.

Stadt verzichtet auf einen Monat

Über folgenden Vorschlag soll der Rat der Stadt Herne in seiner Sitzung am Dienstag, 23. Juni, abstimmen: Den Eltern und Erziehungsberechtigten sollen die Kita-Beiträge für einen Monat gänzlich erlassen werden. Der Verzicht auf die Abbuchung soll spätestens im Monat August erfolgen. Auf diese Weise wäre eine unbürokratische Lösung gefunden, die sich auch verwaltungstechnisch unproblematischer abwickeln lässt als die Rückerstattung von rund 600 Einzelfällen. Dies hat der Verwaltungsvorstand unter der Leitung von Oberbürgermeister Horst Schiereck in der Sitzung am Dienstag beschlossen. Der Verzicht auf den Monatsbeitrag entspricht ungefähr der Summe der Kitabeiträge während der Streiktage.

Bezirksregierung gibt grünes Licht

Möglich ist diese Entscheidung, nachdem die Bezirksregierung Arnsberg grünes Licht gab. „Wenn die finanzielle Entlastung der Kommune durch den Streik (ersparter Lohn für Streikende) höher ist als die Belastung durch die Rückerstattung“, so die Bezirksregierung, dann sei die Rückerstattung möglich. Das heißt: Die Stadt kann zurückzahlen, weil die Einsparungen der Personalkosten höher sind als die Belastungen durch die Rückerstattung.

Stadt unterstützt Eltern

Die Stadt Herne hat sich zu diesem Schritt entschlossen, weil sie die Anstrengungen kennt, die Erziehungsberechtigte während des Ausstands unternehmen müssen, um den Spagat zwischen Kinderbetreuung und Berufstätigkeit zu schaffen. Allerdings waren Herne als Kommune des Stärkungspakts bisher die Hände gebunden.