Stadtpolitik

Nahverkehrsplan: maximale Transparenz

14. März 2014 | Gesellschaft

Der Plan ist noch in der Konzeptphase, und geht erst im nächsten Schritt in das offizielle Beteiligungsverfahren. Haltlos sind deshalb die Vorwürfe mangelnder Transparenz, denn gerade diese Vorgehensweise sorgt für den größtmöglichen Einblick in das Verfahren.

Mögliche Hinweise, Ergänzungen und Änderungen aus dem Beteiligungsverfahren werden erst nach Ablauf der Frist für die Einwendungen eingearbeitet. Die Frist endet in der 11. Kalenderwoche, also Mitte März. Die endgültige Beratung beginnt am 2. April 2014 in der Bezirksvertretung Sodingen und endet mit der Abstimmung  im Rat der Stadt am 6. Mai 2014. Reichlich Zeit und Gelegenheit also noch, sich ausführlich über den Plan zu informieren und darüber zu diskutieren.

Die Stadt prüft die Verbesserungsvorschläge selbstverständlich genauestens und nimmt sie in den Plan auf.  Allerdings zeigt die Erfahrung aus vorangegangenen Beteiligungsverfahren, dass schon allein deshalb nicht allen Vorschlägen gefolgt werden kann, weil sie teilweise gegensätzliche Ziele verfolgen. Dann müssen die politischen Gremien abwägen und entscheiden.

Text: Redaktion