Martin Kortmann neuer Bezirksbürgermeister

Die Bezirksvertretung Eickel hat in ihrer ersten Sitzung der neuen Wahlzeit am 17. Juni 2014 den Bezirksverordneten Martin Kortmann (SPD) zum Bezirksbürgermeister gewählt. Zur Seite stehen ihm als Stellvertreter Hans-Dieter Schneider (CDU) und Maria Reinke (GRÜNE). Die SPD hatte gemeinsam mit der CDU einen Listenwahlvorschlag abgegeben. Die vier Einzelmitglieder (PIRATEN, GRÜNE, LINKE und FDP) hatten sich ebenfalls auf eine gemeinsame Liste geeinigt, die mit vier Stimmen dann den zweiten Stellvertreterposten besetzen konnte. Zuvor hatte der Vertreter der PIRATEN beantragt, die zweite Stellvertreterposition aus Kostengründen zu streichen. Dieser Antrag ist aber gegen die Stimmen der vier Einzelmitglieder abgelehnt worden.

Stellvertreter Hans-Dieter Schneider (CDU), Bezirksbürgermeister Martin Kortmann (SPD) und Stellvertreterin Maria Reinke (GRÜNE) (v.l.). © Thomas Schmidt, Stadt Herne

Wanner Bezirksvertretung bestätigt Ulrich Koch

Die Wanner Bezirksvertretung ist am 17. Juni 2014 zu ihrer konstituierenden Sitzung im Rathaus Wanne zusammengekommen.  Das Gremium bestätigte in geheimer Wahl Ulrich Koch (SPD) als Bezirksbürgermeister. Zu seiner Stellvertreterin wählte die Versammlung Lucia Musbach (CDU), sie war auch in der vorherigen Wahlperiode Kochs Vertreterin.

Zuvor hatte die Bezirksvertretung dafür votiert, nur eine Vertretung des Bezirksbürgermeisters zu wählen. SPD, CDU und Piraten hatten dies beantragt. In der vorherigen Sitzungsperiode hatte Ulrich Koch zwei Vertreter.

Die Bezirksvertretung Wanne hat 15 Mitglieder. Sie verteilen sich auf folgende Parteien: SPD (7 Sitze), CDU (4 Sitze), FDP, Linke, Grüne und Piraten (jeweils ein Sitz).

Stellvertreterin Lucia Musbach (CDU) und Bezirksbürgermeister Ulrich Koch (SPD). © Thomas Schmidt, Stadt Herne

Mathias Grunert an der Spitze von Sodingen

Mathias Grunert (SPD) ist neuer Bezirksbürgermeister in Sodingen. Er tritt die Nachfolge von Henny Marquardt an, die nach fast 25-jähriger Amtszeit an der Spitze nicht mehr kandidierte. Grunerts Stellvertreterin ist Angelika Groß (CDU). Die Bezirksvertretung Sodingen wählte Grunert / Groß in geheimer Abstimmung mit großer Mehrheit. Zuvor konnte sich sich der Vorschlag der SPD nicht durchsetzen, dem Bezirksbürgermeister zwei Stellvertreter statt einen an die Seite zu stellen. In der Bezirksvertretung kommt der Generationenwechsel deutlich zum Ausdruck, was am Bezirksbürgermeister und an den Fraktionsführer deutlich wird.

15 Bezirksverordnete bilden das Gremium: SPD (7), CDU (4), Grüne (2), Linke (1) und AfD (Malte Lütjens).

Der neue Bezirksbürgermeister Mathias Grunert mit seiner Vorgängerin Henny Marquardt (links) und seiner Stellvertreterin Angelika Groß. © Thomas Schmidt, Stadt Herne

Dieter Brüggemann bleibt in Herne-Mitte vorn

Dieter Brüggemann (SPD) wird eine weitere Amtszeit die Bezirksvertretung Herne-Mitte führen. Das Gros der Bezirksverordneten stimmte für ihn und für die Liste mit zwei Stellvertretern: Die „Vizes" sind Michael Lewburg (CDU) und Heinrich Schmidt (SPD). Der Vorschlag für einen einzigen Stellvertreter fand keine Mehrheit. Die Sitzung leitete Willi Hesse, der „Alterspräsident".

Der Bezirk Herne-Mitte zählt 17 Bezirksverordnete aus diesen Parteien: SPD (8), CDU (5), Grüne (2), Linke (1), AfD (1).

Stellvertreter Heinrich Schmidt (SPD), Bezirksbürgermeister Dieter Brüggemann (SPD) und Stellvertreter Michael Lewburg (CDU) (v.l.). © Thomas Schmidt, Stadt Herne

Über die Bezirksvertretungen:

Mit der kommunalen Neugliederung im Jahre 1975 verpflichtete der Gesetzgeber die kreisfreien Städte in der Gemeindeordnung, das gesamte Stadtgebiet in Stadtbezirke einzuteilen. Für jeden Stadtbezirk - in Herne sind das Herne-Mitte, Sodingen, Wanne und Eickel - wiederum ist eine Bezirksvertretung zu bilden, deren Mitglieder wie die Stadtverordneten in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für die Dauer von fünf Jahren gewählt werden.

Den Bezirksvertretungen obliegen alle Aufgaben, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgehen.
Dies sind insbesondere:

• Unterhaltung und Ausstattung der in ihrem Stadtbezirk gelegenen Schulen (Grund-, Haupt-, Sonder- und Realschulen) und der öffentlichen, sozialen und kulturellen Einrichtungen mit bezirklicher Bedeutung (Sportplätze, Altenheime, Friedhöfe, Büchereien).
• Die Pflege des Ortsbildes, die Ausgestaltung der Grün- und Parkanlagen.
• Um- und Ausbau, Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen von bezirklicher Bedeutung.
• Betreuung und Unterstützung von örtlichen Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen und Initiativen.
• Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums und sonstige kulturelle Angelegenheiten.
• Informationen, Dokumentation und Repräsentation in Angelegenheiten des Stadtbezirks.
• Daneben sind die Bezirksvertretungen für die Durchführung von Bürgeranhörungen nach dem Baugesetzbuch und dem Landschaftsgesetz zuständig.

Die Bezirksvertretungen sind zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk berühren, zu hören (Anhörungsrecht). Sie tagen in der Regel in ihrem jeweiligen Stadtbezirk.